Aktuelle Infos zur Corona-Problematik

Im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus und den damit verbundenen Auswirkungen haben wir wichtige Informationen und Links zusammengetragen, die ständig aktualisiert werden. Eine Kurz-Info inkl. wichtiger Telefonnummern finden Sie zusammengefasst auf unserem  Infoblatt

Corona-Infos in verschiedenen Sprachen erhalten Sie  hier.

Telefonische Informationen und Hilfe (Bürgertelefon):

Landratsamt Ortenaukreis, Gesundheitsamt: Tel. 0781 / 805-9695

Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg: Tel. 0711 / 904-39555

Ärztlicher Bereitschaftsdienst am Wochenende: Tel. 116 117 (vom Festnetz)

Einkaufsservice:

Für Menschen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus unter häuslicher Quarantäne stehen oder auf Empfehlung aufgrund eines Aufenthalts in einem Risikogebiet oder engem Kontakt mit Risikopersonen ihre Wohnung nicht verlassen können und keine familiäre oder sonstige Unterstützung haben bzw. die zu den besonders gefährdeten Gruppen gehören (=ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen) , werden folgende Versorgungsdienste angeboten:

Nah und Gut Lehmann
St. Georgsweg 4, 77791 Berghaupten
Tel. 07803 / 40266

Weitere Infos zu Corona finden Sie im Internet unter:

 www.infektionsschutz.de (Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung)

 www.ortenaukreis.de/corona

 www.baden-wuerttemberg.de (Landesregierung)

 www.sozialministerium.baden-wuerttemberg.de

 Auslegungshinweise zur CoronaVO in der jeweils aktuellen Fassung

+++ Corona-News-Ticker +++:

Ba-Wü wappnet sich für zweite Corona-Welle (15.09.2020)

Die Landesregierung hat sich intensiv auf eine mögliche zweite Infektionswelle vorbereitet. Ein  neues Stufensystem gibt Auskunft über die Pandemielage im Land. Dabei werden die drei Phasen „Stabil“, „Anstieg“, und „kritisch“ unterschieden. Ministerpräsident Winfried Kretschmann appelliert an die Menschen im Land, weiterhin vorsichtig zu sein. Angesichts wieder steigender Infektionszahlen und mit Blick auf den Herbst hat sich die Landesregierung während des Sommers intensiv auf eine mögliche zweite SARS-CoV-2-Welle vorbereitet. Eine interministerielle Arbeitsgruppe, an der auch die kommunalen Landesverbände beteiligt waren, hat sich hierzu auf eine landesweit einheitliche Pandemieschutzstrategie verständigt.

• Stufensystem gibt künftig Auskunft über Pandemie-Lage im Land
• Appell an die Menschen im Land, weiter vorsichtig zu sein
• Abstands- und Hygieneregeln weiter wichtig

Keine Tests mehr für Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten (13.09.2020)

Ab dem 15. September 2020 wird es keine kostenfreien Tests mehr für Reiserückkehrer aus Nicht-Risikogebieten sondern nur noch für Rückkehrer aus Risikogebieten geben. Die Hauptreisezeit ist vorbei und alle Beteiligten müssen ihre Kapazitäten nun für Menschen mit einem höheren Infektionsrisiko einsetzen. Das Angebot kostenfreier Corona-Tests für Reiserückkehrer aus Nicht-Risikogebieten endet am 15. September 2020. Ab dem 16. September steht diese Möglichkeit nur noch Rückreisenden aus Risikogebieten zur Verfügung. Dies geht auf einen Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten vom 27. August 2020 zurück.

Änderungen der Coronaverordnung zum 06.08.2020

Viele Beschränkungen entfallen, viele Einzelverordnungen auch (26.06.2020)

Das Eindämmen der Corona-Pandemie war in Baden-Württemberg mit vereinten Kräften aller sehr erfolgreich. Momentan ist das Infektionsgeschehen stabil in einem niedrigen Bereich und gut zu kontrollieren. Mit der neuen überarbeiteten Corona-Verordnung können viele Einzelverordnungen entfallen. Zudem gibt es etwa beim Sport weitere Lockerungen. Die  neue Corona-Verordnung des Landes gilt ab dem 1. Juli. Sie ist nicht nur komplett neu gestaltet und übersichtlicher als zuvor, sondern es entfallen dann auch viele Beschränkungen. Die neue Corona-Verordnung regelt viele Dinge allgemein, die bisher in verschiedenen Einzelverordnungen festgelegt waren. Zum Beispiel die Maskenpflicht für bestimmte Branchen oder Hygieneanforderungen. Diese wurden nun vereinheitlich und dadurch entfallen viele der bisherigen Einzelverordnungen zum 1. Juli.

Ausführliche Informationen über alle Lockerungen und Änderungen in den verschiedenen Bereichen finden Sie  hier.

Landesregierung fasst Coronaverordnung komplett neu (23.06.2020)

Die Corona-Verordnung wurde in den vergangenen Monaten aufgrund der veränderten Lage zumeist für Lockerungen von Maßnahmen mehrfach geändert. Jetzt wurde die komplette Verordnung neu gefasst, sie ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Die  Neufassung gilt ab 1. Juli.

Die wichtigsten Änderungen der  neuen Verordnung im Überblick

• Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in Paragraf 9.
• Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert mehr nötig. Dies gilt etwa für Geburtstags- oder Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
• Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.
• Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
• Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
• Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
• Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
• Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.
• Folgende Verordnungen sollen ab dem 1. Juli entfallen. Hier gelten dann die in der neuen Corona-Verordnung festgelegten Regelungen.
  • Vergnügungsstätten
  • Kosmetik und medizinische Fußpflege
  • Beherbergungsbetriebe
  • Freizeitparks
  • Gaststätten
  • Bordgastronomie
  • Veranstaltungen
  • Private Veranstaltungen
  • Indoor-Freizeitaktivitäten
  • Maskenpflicht in Praxen

 Corona-Verordnung in ihrer ab 1. Juli gültigen Fassung

 Wo stehen wir in Sachen Corona? Warum braucht es weiterhin noch Maßnahmen zum Infektionsschutz?

 Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Coronaverordnung erneut geändert: Feiern und Treffen werden erleichtert (10.06.2020)

Mit Beschluss vom 9. Juni 2020 hat die Landesregierung ihre  Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die Änderungen treten am Mittwoch, den 10. Juni 2020, bzw. am Montag, den 15. Juni 2020, in Kraft. Die wesentlichen Änderungen sind:

• Bereits seit dem 9. Juni sind Feiern mit maximal 99 Teilnehmenden wieder möglich. Die  Corona-Verordnung für private Veranstaltungen regelt, unter welchen Bedingungen.
• Die Corona-Verordnung des Landes wird mit Ausnahme des § 4a (Einrichtungen nach § 111a SGB V) bis einschließlich 30. Juni verlängert. § 4a tritt mit Ablauf des 14. Juni außer Kraft.
• Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in einer Gruppe mit Angehörigen von bis zu zwei Haushalten oder bis zu zehn Personen gestattet. Bisher durfte man sich im öffentlichen Raum nur mit den Personen eines weiteren Haushalts treffen.
• Bei Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen außerhalb des öffentlichen Raums dürfen sich jetzt bis zu 20 statt bisher nur zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen oder ohne zahlenmäßige Beschränkung, wenn alle Personen miteinander verwandt sind.
• Das Sozialministerium kann nun auch Verordnungen für Veranstaltungen mit bis zu 500 Teilnehmenden erlassen.
• Die Verordnungsermächtigung für Hygienevorgaben für  Bäder wird auf  Saunen erweitert.
• Ab 15. Juni wird der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr wieder erlaubt, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung zugelassen ist.
• Im  Einzelhandel gilt nun aufgrund einer Gerichtsentscheidung, dass bei der Festlegung der max. zulässigen Personenzahl die Richtgröße von 20 qm durch 10 qm als verbindliche Mindestfläche pro Person bezogen auf die Verkaufsfläche ersetzt wurde.

Weitere Lockerungen der  Corona-Verordnung: Treffen im privaten Raum, Veranstaltungen und weitere Öffnungen (26.05.2020)

Mit Beschluss vom 26. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai 2020, bzw. Dienstag, den 2. Juni 2020. Die wesentlichen Änderungen vom 26. Mai:

Treffen im privaten Raum

Künftig dürfen im privaten Raum bis zu zehn statt wie bisher nur fünf Personen aus mehreren Haushalten zusammenkommen. Die Beschränkung auf zehn Personen gilt weiterhin nicht für Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkelkinder, Geschwister und deren Nachkommen) sowie die Angehörigen des gleichen Haushalts und deren Ehegatten, Lebenspartnerinnen und Lebenspartner oder Partnerinnen und Partner.

Veranstaltungen

• Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden werden bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt.
• Ab dem 1. Juni können private Veranstaltungen in öffentlich mietbaren Einrichtungen – also beispielsweise Restaurants oder Veranstaltungsstätten – wieder stattfinden, etwa Geburtstagsfeiern, Hochzeiten, Taufen. Die mögliche Personenzahl wird gerade final abgestimmt.
• Nicht private Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen dürfen ab dem 1. Juni mit bis zu 100 Teilnehmenden stattfinden. Dafür müssen die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten, das auf Verlangen vorgelegt werden muss. Zu dieser Veranstaltungsart gehören etwa Konzerte, Theater, kleinere Festivals mit Sitzplätzen, Vortragsveranstaltungen, Kino, Veranstaltungen von Vereinen, Parteien, Unternehmen wie Betriebsversammlungen oder Aktionärsversammlungen oder Behörden, Examens- und Abschlussveranstaltungen. Das heißt, zum 1. Juni können Kultureinrichtungen und Kinos mit festen Sitzplätzen für bis zu 100 Teilnehmende wieder öffnen. Hierzu wird zeitnah noch eine gesonderte Verordnung erlassen, die Fragen zu Hygienevorschriften und Abstandsregeln beinhaltet.

Weitere Öffnungen ab dem 2. Juni

• Ab dem 2. Juni dürfen Kneipen und Bars wieder unter Hygienevorgaben öffnen.
• Zudem sollen öffentliche Bolzplätze wieder benutzt werden können.
• Ab dem 2. Juni können  Sportanlagen und Sportstätten wieder öffnen, auch innerhalb geschlossener Räume, wie etwa bei Fitnessstudios und Tanzschulen sowie ähnlichen Einrichtungen, sofern durch Rechtsverordnung zugelassen.  Es gelten auch hier besondere Auflagen, die zu beachten sind.
• Um Schwimmkurse durchzuführen, dürfen Schwimm- und Hallenbäder ab dem 2. Juni wieder öffnen. Dazu gehören auch Kurse zum therapeutischen Schwimmen. Ein Freizeit-Breitensport-Badebetrieb ist zunächst weiter nicht möglich.
• Jugendhäuser dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen und öffnen voraussichtlich ab 2. Juni.
• Die bereits beschlossenen Öffnungen zum Pfingstwochenende für etwa  Hotels, Freizeitparks und Freizeiteinrichtungen ab 29. Mai gelten weiter.

Weitere Lockerungen der  Corona-Verordnung: Eingeschränkter Regelbetrieb bei der Kinderbetreuung und Öffnung der Gaststätten unter Auflagen (18.05.2020)

Die Landesregierung hat am 16. Mai die  CoronaVO erneut geändert. Entsprechend der zweiten Stufe des Stufenplans wird die Kinderbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb ausgeweitet. So sollen neben Kindern, die bereits die erweiterte Notbetreuung besucht haben, auch Kinder mit besonderem Förderbedarf betreut werden. Darüber hinaus können weitere Kinder berücksichtigt werden, abhängig von den räumlichen und personellen Kapazitäten vor Ort. Obergrenze ist dabei die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße.

Außerdem dürfen ab 18. Mai Speisegaststätten, Cafés und Eisdielen wieder unter  Auflagen öffnen. Ebenso dürfen Bildungseinrichtungen jeglicher Art wieder öffnen.

Für den 29. Mai sieht die Verordnung die Öffnung von Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen, sowie von Freizeitparks und für Anbieter von Freizeitaktivitäten vor, auch innerhalb geschlossener Räume. Dafür gelten jeweils gesonderte Hygieneauflagen und das Abstandsgebot.

Ab dem 2. Juni können dann wieder alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, sowie Tanzschulen und ähnlich Einrichtungen öffnen. Zudem können Schwimm- und Hallenbäder sowie Thermal- und Spaßbäder öffnen, um Schwimmkurse und Schwimmunterricht anzubieten und Prüfungen abzunehmen. Auch für diese Öffnungen gelten Hygieneauflagen und Abstandsgebot.

Die Untersagung des Betriebs der in § 4 Abs. 1 der  CoronaVO genannten Einrichtungen wird bis zum 5. Juni verlängert. Damit wird wieder ein Gleichlauf zu den Ansammlungs- und Veranstaltungseinschränkungen hergestellt.

Weitere Infos finden Sie auch in den aktuellen  Auslegungshinweisen zur CoronaVO.

8. Änderung der CoronaVO bringt weitere Lockerungen (11.05.2020)

Ab dem 11. Mai gelten weitere Lockerungen der CoronaVO. So gibt es Erleichterungen bei den Kontaktbeschränkungen und der Breitensport im Freien ist unter Auflagen wieder erlaubt.

In der neuerlichen Änderung der  CoronaVO sind unter anderem erweiterte soziale Kontaktmöglichkeiten und die weiteren Öffnungen im Dienstleistungsbereich sowie für den Breitensport im Freien und Profisport geregelt. In einem weiteren Schritt sollen  Gastronomie und Hotels geöffnet werden. Im Detail regelt die geänderte Verordnung, dass ab dem 11. Mai der Aufenthalt draußen nun auch mit Angehörigen eines weiteren Haushalts gestattet ist. In privaten Räumen ist nun auch ein Treffen mit Geschwistern und deren Familien sowie Personen aus einem weiteren Haushalt möglich.

Ab dem 11. Mai gelten zudem weitere Lockerungen: So können Sonnenstudios und zusätzlich zu den Friseuren weitere körpernahe Dienstleistungen wieder öffnen (Massage-, Kosmetik-, Nagel- und Tattoo-/Piercingstudios),  Sportanlagen im Freien für Sportarten ohne Körperkontakt (etwa Tennis- oder Golfplätze), Anlagen im Freien für Sport mit Tieren (z.B. Reitanlagen, Hundeschulen), Spielhallen und vergleichbare Vergnügungsstätten, Fahr- und Flugschulen, Sportboothäfen, Häfen und Flugsportplätze. Die Öffnungen unterliegen jeweils strengen  Hygieneauflagen.

Die  Maskenpflicht gilt ab dem 11. Mai neben dem öffentlichen Personennahverkehr auch für den Fernverkehr und für Flughafengebäude.

Die Verordnung sieht zudem vor, dass die Besuchsregelungen in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen geändert werden können. Das Sozialministerium wird voraussichtlich zum 18. Mai hierzu eine eigene Verordnung erlassen, mit der wieder mehr Besuche in den Einrichtungen ermöglicht werden.

Ab dem 18. Mai können auch  Speisegaststätten im Außen- und Innenbereich sowie die Ferienwohnungen und Campingplätze für Wohnwagen etc. (keine Zelte) wieder schrittweise öffnen, ebenso Freizeiteinrichtungen im Freien. Ausgenommen sind Freizeitparks, die ab dem 29. Mai folgen können. Das gilt auch für Beherbergungsbetriebe wie Hotels. Nach Pfingsten werden weitere Lockerungen folgen, etwa für Fitnessstudios, Tanzschulen und Kletterhallen sowie Indoorsporthallen.

 

 

Freizeiteinrichtungen im Freien wieder geöffnet (08.05.2020)

Nach dem Waldsee und den Kinderspielplätzen wurden inzwischen auch die im Rahmen der Corona-Pandemie vorübergehend gesperrten Freiluft-Freizeiteinrichtungen der Gemeinde wie Sägereck, Barack, Klingelhalde etc. wieder freigegeben.

Bitte beachten Sie bei der Benutzung unbedingt die Abstands- und Hygienevorschriften.

 

 

 

 

 

Ministerpräsidenten der Länder stellen weitere, stufenweise Lockerungen in Aussicht
Ba-Wü lockert Beschränkungen nach Stufenplan (06.05.2020)

Kurzfassung des Corona-Fahrplans Ba-Wü, 06.05.2020

Stufenfahrplan Ampel, 07.05.2020

Der von Ministerpräsident Winfried Kretschmann vorgestellte  Fahrplan zum Ausstieg aus den Corona-Beschränkungen gilt vorbehaltlich der Infektionslage und muss noch vom Kabinett verabschiedet werden. Dabei will man als das Bundesland mit der zweithöchsten Inzidenz bei Covid-19 besonnen und vorsichtig beim Wiederhochfahren der Wirtschaft und des gesellschaftlichen Lebens vor. Ab dem 11. Mai sind in einer ersten Lockerung der Kontaktbeschränkungen auch Geschwister von der Fünf-Personen-Grenze bei Ansammlungen in privaten Räumen ausgenommen. Künftig darf man auch mit den Personen eines weiteren Hausstands – also einer anderen Familie oder Wohngemeinschaft – rausgehen. Ansonsten hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz darauf verständigt, die sonstigen Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juni aufrecht zu erhalten. Wie bereits angekündigt, dürfen Musik- und Jugendkunstschulen unter Auflagen wieder öffnen. Die Besuchsregeln in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen werden gelockert. Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umsetzten müssen. Es gehe darum, lokale und regionale Brandherde umgehend durch schnelle, örtlich begrenzte Beschränkungen zu bekämpfen. Öffnungen und Lockerungen sind schneller möglich, je besser sich die Infektionszahlen entwickeln. Sollten sich diese dagegen wieder verschlechtern, müssten Lockerungen und Öffnungen länger bestehen bleiben oder sogar befristet wieder zurückgenommen werden. Die Landesregierung plant in mehreren Stufen die Maßnahmen der Corona-Verordnung zurück zu nehmen. Der Stufenplan gilt vorbehaltlich der aktuellen Infektionslage in Baden-Württemberg. Für die allermeisten Öffnungen und Lockerungen gelten strenge Hygienevorgaben und Infektionsschutzmaßnahmen.

 

7. Änderung der CoronaVO bringt weitere, vorsichtige Lockerungen (04.05.2020)

Regeln zur Benutzung der Spielplätze, 05.05.2020

Das Kabinett hat am 2. Mai 2020 im Umlaufverfahren die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Darin ist unter anderem die Öffnung der Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Zoos und der außerschulischen beruflichen Bildung geregelt. Allerdings gilt diese Öffnung erst ab Mittwoch, 6. Mai, um den Kommunen Zeit zu geben, Hygieneregeln für die Spielplätze vorzubereiten. Das gilt ebenso für Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäuser, Gedenkstätten, Zoos, Tierparke und botanische Gärten. Einrichtungen für die außerschulische berufliche Bildung werden bereits ab Montag, 4. Mai, wieder geöffnet, etwa bei den Industrie- und Handwerkskammern oder für die Pflegeberufe. Die Öffnung erfolgt nach einem Stufenkonzept. Ebenfalls ab Montag sind Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen wieder erlaubt. Demonstrationen werden erlaubt, wenn Hygienevorgaben erfüllt werden können. Einzelhandelsgeschäfte können ab Montag, den 4. Mai, wieder vollumfänglich öffnen, auch wenn ihre Verkaufsfläche größer als 800 Quadratmeter ist. Zahnärzte dürfen wieder alle Leistungen anbieten. Ebenso dürfen  Friseursalons und Fußpflegestudios wieder öffnen. Alle Öffnungen unterliegen jeweils spezifischen und strengen Hygiene- und Schutzauflagen.

Die Ausgangssperre für Heimbewohner wird aufgehoben. Allerdings werden in der fortgeschriebenen, aktuellen  Corona-Verordnung nun besondere Vorgaben zum Infektionsschutz gemacht, zu denen unter anderem eine vierzehntägige Maskenpflicht in Gemeinschaftsräumen gehört, die für Bewohner gilt, die die Einrichtung verlassen haben. Siehe § 6, Absatz 4a.

Alle anderen Einrichtungen wie etwa Freizeiteinrichtungen, Sportanlagen inkl. Fußball- und Bolzplätze oder Gaststätten bleiben vorerst weiterhin geschlossen!

Auch die Kontaktbeschränkungen innerhalb und außerhalb des öffenlichen Raumes (Abstandsgebot, 2- bzw. 5 Personenregel etc.) bleiben weiterhin gültig!!!

Mehr Infos finden Sie auch in den   Auslegungshinweisen zur CoronaVO.

 

 

Waldseegelände ab sofort nicht mehr gesperrt! (24.04.2020)

Die bisherige Sperrung des Waldseegeländes auch z.B. für Spaziergänger ist aufgehoben. Die Schilder wg. der bisherigen Sperrung werden durch Hinweise auf die geltenden Abstandsregelungen im Zusammenhang mit der CoronaVO ersetzt.

 

 

 

 

 

 

Maskenpflicht und erweiterte Notbetreuung mit 6. Änderung der CoronaVO geregelt (23.04.2020)

Mit Beschluss vom 23. April 2020 hat die Landesregierung ihre  Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 27. April 2020, bzw. Montag, den 4. Mai 2020.

 

 

Auch Geschäfte mit mehr als 800 qm Verkaufsfläche dürfen nun mit Abtrennung öffnen (23.04.2020)

Nachdem das VG Sigmaringen am 21.04.2020 einem Eilantrag stattgegeben und vorläufig festgestellt hat, dass das in dem konkreten Fall betroffene Ladengeschäft (mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 qm) durch die CoronaVO nicht gehindert ist, sein Geschäft mit einer wirksam auf maximal 800 qm begrenzten Verkaufsfläche zu öffnen, haben das Sozialministerium und das Wirtschaftsministerium die Gemeinsame Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung in diesem Punkt geändert. Mehr Infos dazu und die aktualisierte Richtlinie finden Sie  hier.

 

Wichtige Infos zur erweiterten Notbetreuung von Kindern in Berghaupten (23.04.2020)

Ab Montag 27.04.2020 haben nicht nur Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten einen Anspruch auf Notbetreuung, sondern auch Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte bzw. die oder der Alleinerziehende einer außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen beruflichen Tätigkeit nachgehen und für ihren Arbeitgeber dort als unabkömmlich gelten. Hierfür ist eine Bescheinigung des Arbeitgebers zwingend erforderlich. Bei selbständig oder freiberuflich Tätigen genügt eine Eigenbescheinigung.

Sofern die Betreuungskapazitäten der Einrichtung nicht ausreichen, sind vorrangig die Kinder aufzunehmen, bei denen einer der Erziehungsberechtigten oder die oder der Alleinerziehende in der kritischen Infrastruktur tätig und unabkömmlich ist, Kinder deren Kindeswohl gefährdet ist, sowie Kinder, die im Haushalt einer bzw. eines Alleinerziehenden leben.

Das gemeinsame Antragsformular für die Grundschule, die Kita St. Georg, die verlässliche Grundschule und die U3-Gruppe „Kleine Strolche“ finden Sie   hier.

Bitte geben Sie den vollständig ausgefüllten Antrag zusammen mit der Bescheinigung des Arbeitgebers baldmöglichst direkt bei der entsprechenden Einrichtung ab.

 

Landesregierung beschließt Maskenpflicht ab 27. April (21.04.2020)

Die  Landesregierung hat heute beschlossen, dass es ab 27. April Pflicht ist, beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr Mund und Nase zu bedecken. Dazu reicht das Tragen einer einfachen Mund-Nasen-Maske aus (sog. „Community“-Maske bzw. Behelfs-Mund-Nasen-Schutz, BMNS). Sie schützt vor allem davor, das Virus weiter zu verbreiten. Es wird daher empfohlen, möglichst eine einfache Maske für Mund und Nase zu tragen, wenn man einkaufen geht oder mit Bus und Bahn fährt. Aber auch in der Arbeit oder im Büro sind sie sinnvoll.

Damit sind keine medizinischen Masken gemeint, wie sie im Krankenhaus benutzt werden. Diese Masken werden erst einmal für das medizinische Personal, für die Polizei oder das Personal in den Supermärkten dringend benötigt. Aber wir können trotzdem etwas tun und einen Schal, ein Tuch oder einen selbst hergestellten einfache Maske aus Stoff verwenden, den man sich über Mund und Nase zieht. Denn auch das verringert das Risiko, dass Sie jemand anderen anstecken. Und wenn Ihr gegenüber auch so einen Schutz über Mund und Nase hat, schützt man sich gegenseitig. Die Masken verhindern das unkontrollierte Aushusten oder Ausniesen von virenbelasteten Tröpfchen und senken so die Ansteckungswahrscheinlichkeit.

Natürlich ist es für alle erst einmal sehr ungewohnt, mit einer Maske aus dem Haus zu gehen. Doch in dieser Zeit ist eine Maske ein Symbol der Verantwortung. Wenn viele eine Maske tragen, machen wir es dem Virus nochmal schwerer, sich zu verbreiten. Weitere Infos zum richtigen Umgang inkl. Nähanleitungen finden Sie  hier.

 

 

Land lockert Corona-Maßnahmen in den Bereichen Wirtschaft und Schule
Kontaktbeschränkungen bleiben aber weiterhin bestehen! (17.04.2020)

Wie bereits angekündigt hat die  Landesregierung in der 5. Änderung der CoronaVO einige Lockerungen der Schutzmaßnahmen beschlosssen:

– Öffnung von Läden bis zu 800 Quadratmeter
– Schulen öffnen am 4. Mai für Abschlussklassen
– Hochschulen öffnen am 20. April mit digitalem Betrieb
– Aufruf zum Maskentragen
– Veranstaltungen weiterhin grundsätzlich nicht möglich

Den vollständigen Text der erneut geänderten CoronaVO in der aktuellen Fassung sowie weitere Infos wie z.B. die Richtlinie zur Öffnung des Einzelhandels oder die Auslegungshinweise finden Sie auf der  Website der Landesregierung.

 

 

Bund und Länder einigen sich auf Lockerungen der Maßnahmen (16.04.2020)

Der Bund und die Länder haben sich auf Lockerungen der Corona-Maßnahmen geeinigt. So sollen die Schulen zunächst für die Abschlussklassen wieder ab Anfang Mai öffnen. Einzelhandelsgeschäfte bis zu einer Fläche von 800 Quadratmetern dürfen voraussichtlich ab der KW 17 wieder öffnen. Mehr Infos und den vollständigen Beschluss finden Sie  hier.

Kurzübersicht über die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz zu Lockerungen

Weitere Strategie des Landes Ba-Wü

CoronaVO erneut geändert (14.04.2020)

Geschäfte bleiben nun doch an Karfreitag und Ostersonntag geschlossen (09.04.2020)

Die  Landesregierung hatte in § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung ursprünglich geregelt, dass die nach der Corona-Verordnung nicht zu schließenden Einrichtungen (insbesondere Lebensmitteleinzelhandel, Supermärkte etc.) an allen Sonn- und Feiertagen von 12.00 bis 18.00 Uhr geöffnet sein dürfen. Hintergrund der Regelung war und ist ausschließlich der Gesundheitsschutz bei der Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung. Denn die Verteilung und Entzerrung des Kundenverkehrs bei Einkäufen ist essentiell, um die Infektionsgefahren zu verringern. Die Landesregierung hat sich inzwischen u.a. aufgrund von Protestern der Kirchen und Gewerkschaften dazu entschieden, dass diese Ausnahmeregelungen nicht für Karfreitag und Ostersonntag gelten sollen. Laut den aktualisierten   Auslegungshinweisen zur CoronaVO vom 09.04.2020 dürfen Bäckereien und Konditoreien am Karfreitag 3 Stunden und am Ostermontag 3 + 6 Stunden öffnen. Am Ostersonntag bleiben auch sie wie alle anderen Geschäfte den ganzen Tag geschlossen! Alle anderen Geschäfte bleiben am Karfreitag und Ostersonntag geschlossen! Sie dürfen allerdings am Ostermontag von 12 bis 18 Uhr öffnen.

Bei Verstößen gegen die Corona-Verordnung drohen empfindliche Bußgelder (29.03.2020)

Auf Grundlage der Novelle des Infektionsschutzgesetzes hat die Landesregierung am 29.03.2020 einen  Bußgeldkatalog veröffentlicht. Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die  Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen ab sofort empfindliche Bußgelder. Bei Aufenthalt im öffentlichen Raum mit mehr als zwei Personen können die kommunalen Ortspolizeibehörden ein Bußgeld von 100 bis 1.000 Euro pro Person verhängen. Für die Teilnahme an einer Veranstaltung oder sonstigen Ansammlung außerhalb des öffentlichen Raums von jeweils mehr als fünf Personen sieht der Katalog für jede teilnehmende Person ein Bußgeld von 250 Euro bis 1.000 Euro vor. Personen, die eine für den Besucherverkehr geschlossene Einrichtung wie beispielsweise ein Krankenhaus oder Pflegeheim betreten, riskieren ein Bußgeld von 250 bis 1.500 Euro. Bei wiederholten Verstößen stehen Bußgelder bis zu 25.000 Euro im Raum.

Land ändert Corona-Verordnung erneut (29.03.2020)

Die Landesregierung hat ihre  Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Sonntag, den 29. März 2020. Die Änderungen und Ergänzungen betreffen in erster Linie die Notbetreuung, welche nun für die betroffenen Kinder und Eltern auch während der Ferienzeit gewährleistet ist sowie Einrichtungen, die geöffnet bleiben dürfen. Hier wurden hygienische Mindeststandards definiert (Zutrittssteuerung, Warteschlangen vermeiden, Abstand von 2 Metern zwischen Personen). Davon ausgenommen sind Tätigkeiten, bei denen engere körperliche Nähe nicht zu vermeiden ist. Insbesondere solche im Zusammenhang mit der Erbringung von Heil- und Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, der Erbringung ärztlicher, zahnärztlicher, psychotherapeutischer, pflegerischer und sonstiger Tätigkeiten der Gesundheitsversorgung und Pflege.

„Soforthilfe Corona“ verspricht schnelle und unbürokratische Hilfe für die Wirtschaft im Land:  (24.03.2020)

Die Corona-Pandemie trifft die heimische Wirtschaft mit voller Wucht. Mit einem branchenübergreifenden  Sofortprogramm hilft will die Landesregierung schnell und unbürokratisch helfen und will alles dafür tun, um die Wirtschaft erfolgreich durch diese Krise zu bringen. Es stehen rund fünf Milliarden Euro für Wirtschaftshilfen bereit.

Erneute Anpassung der CoronaVO nach Gespräch der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten (23.03.2020)

Die Landesregierung hat ihre  Verordnung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nach Abstimmung mit dem Bund und den anderen Bundesländern erneut geändert. Kernpunkt der Verschärfung zum letzten Update: Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet. Zu anderen Personen ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. In den aktualisierten  Auslegungshinweisen ist aufgelistet, welche Einrichtungen geschlossen werden müssen und welche weiterhin geöffnet bleiben dürfen.

Landesregierung verschäft erneut Einschränkungen (21.03.2020)

Die Landesregierung hat ihre  Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Samstag, den 21.03. 2020. U.a. geht es um folgende zusätzliche Einschränkungen:

1. Alle Restaurants und Gaststätten im Land müssen schließen. Essen zum Mitnehmen und auf Bestellung bleibt aber weiterhin möglich.
2. Alle Zusammenkünfte und Ansammlungen auf öffentlichen Plätzen sind verboten. Gruppenbildungen von mehr als drei Personen darf es nicht mehr geben. Wir werden das streng kontrollieren, durchsetzen und sanktionieren. Natürlich können Familien oder Menschen, die zusammenleben, weiter gemeinsam auf die Straße.
3. Einreisen und Durchreisen von Personen aus internationalen Corona-Risikogebieten nach oder durch Baden-Württemberg sind untersagt. Ausgenommen sind Fahrten zum Arbeitsplatz, zum Wohnort, zum Transport von wichtigen Gütern und besondere Härtefälle, etwa bei einem Todesfall in der Familie.
4. Frisöre müssen schließen

Gemeinde sperrt alle sonstigen Freizeiteinrichtungen (20.03.2020)

Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zur verhindern, sind ab sofort neben alles Spielplätzen und Sportanlagen auch alle sonstigen gemeindeeigenen Freizeiteinrichtungen wie Waldseegelände, Barack, Sägereck, Pavillons, Hütten, Klingelhalde etc. ebenfalls gesperrt!

Land setzt Bund-Länder-Vereinbarung in neuer Verordnung um:
Einzelhandel, Gaststätten, öffentliche und private Einrichtungen werden ab sofort stark eingeschränkt!
Alle Veranstaltungen und Versammlungen sind untersagt! (18.03.2020)

Mit der Umsetzung der Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern wurden zusätzliche, einschneidende Maßnahmen umgesetzt, die ab sofort (18.03.2020) bis 15.06.2020 gelten: 

Laut der neuen  Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) gelten unter andern folgende Regelungen:

Bund und Land schränken das öffentliche Leben weiter ein (17.03.2020)

Mit der  Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland  und der  Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO), beide vom 16.03.2020, werden weitere einschneidende Maßnahmen zur Verhinderung einer schnellen Ausbreitung des Coronavirus ergriffen, die teilweise sofort gelten.
Die Maßnahmen und Verbote betreffen nahezu alle Lebensbereiche wie Schule, Kinderbetreung, Kultur, Bildung, Sport, Freizeit- und Vergnügungseinrichtungen, Einzelhandel, Veranstaltungen, Gastronomie, Versammlungen, Besuche in Krankenhäusern und Altenheimen etc. 

Grundschule, Kita und „Kleine Strolche“ von 17.03. bis 19.04.2020 geschlossen!
Notbetreuung für bestimmte Berufsgruppen eingerichtet (16.03.2020)

Für die Grundschule, die katholische Kindertagesstätte St. Georg und die Kleinkindbetreuungsgruppe „Kleine Strolche“  ist jeweils eine Notbetreuung vorgesehen. Diese Notbetreuung können Sie nach Anmeldung in Anspruch nehmen, insofern Sie als Alleinerziehende oder beide Elternteile in systemrelevanten Tätigkeitsbereichen (medizinisches und pflegerisches Personal, Herstellung von Medizinprodukten, Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr, Telekommunikation, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung, Lebensmittelbranche) arbeiten.

Bitte wenden Sie sich bzgl. der Grundschule an die Schulleitung, Frau Walter-Grohsschmiedt ( info@gs-berghaupten.de, 07803/4431), bzw. an die Leiterin der Kindertagesstätte, Frau Brüderle ( kita-berghaupten@t-online.de, 07803/927730).

Für die verlässliche Grundschule und die „Kleinen Strolche“ wird bis zu den Osterferien ebenfalls eine Notbetreuung gewährleistet. Auch hierfür wird im Bedarfsfall um entsprechende Mitteilung an  gemeinde@berghaupten.de oder 07803/9677-0 gebeten.

Auch der Mittagstisch in der Schlosswaldhalle fällt in den kommenden 5 Wochen aus.

Bei Fragen jederzeit gern, die Beschäftigten im Rathaus sind telefonisch und per E-Mail erreichbar. Herzlichen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung!

Schlosswaldhalle ab sofort gesperrt! (16.03.2020)

Aufgrund der schnellen Ausbreitung des Corona-Virus ist die Schlosswaldhalle ab sofort für alle sportlichen Aktivitäten inkl. Trainingsbetrieb und für alle Veranstaltungen bis auf Weiteres gesperrt. Wir sind uns bewusst, dass die Schließung der Halle insbesondere für die dort Sport treibenden Vereine und Gruppen eine sehr einschneidende Maßnahme darstellt, sie ist jedoch aufgrund der aktuellen Entwicklung zwingend notwendig. Ziel ist es, den weiteren Infektionsverlauf zu verlangsamen. Dafür bitten wir um Verständnis. Bitte leiten diese Info auch an alle Übungsleiter etc. weiterleiten! –Vielen Dank! 

Wir werden darüber informieren, sobald absehbar ist, wann die Sperrung wieder aufgehoben werden kann.

Wegen der Ausbreitung des Corona-Virus wurden bislang folgende Termine vom Veranstalter abgesagt (Stand: 25.03.2020)

30.03.2020 Gemeinderatssitzung

04.04.2020 Jahreskonzert des Männergesangvereins

07.04.2020 Jahreshauptversammlung des Freundes- und Förderkreises für Kinder und Jugendliche in Berghaupten

10.04.2020 Karfreitagsfischessen des ASV am Waldsee

24.04.2020 Jahreshauptversammlung des SVB

26.04.2020 Jörgenfest mit Krämermarkt

31.07.-02.08.2020 Reggae-Festival „Black Forest On Fire“ (verschoben auf 30.07.-01.08.2021)